Rein finanzgetrieben

Mo, 20. Mai. 2019

Am 15. Mai 2019 machte der Bundesrat Nägel mit Köpfen. Zu «Air2030» und zur Bodenarmee fällte er einschneidende Entscheide – in beiden Fällen finanzgetrieben.

Zu «Air2030» kommt die Regelung, die unter dem Code «unbundling», Aufschnürung, lange durch das Bundeshaus-Ost geisterte.

Zum Entscheid, Kampfjet und BODLUV zu entbündeln, führt der Bundesrat gute Gründe an. Er will allein das Flugzeug vors Volk bringen. Die Flab dagegen will er über das ordentliche Rüstungsprogramm beschaffen.

Den Vorzug des Planungsbeschlusses schützt der Bundesrat: Das Volk soll über den Finanzrahmen abstimmen, ohne dass der Typ präjudiziert ist – und wie 2014 Stimmen kostet.

Mehr Mühe bereitet der neue Plafond von nur sechs Milliarden für den Kampfjet. Claude Nicollier, die Autorität sondergleichen, empfiehlt…

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