In der deutschen Sicherheits- und Aussenpolitik sieht es hinter den Kulissen nicht besonders günstig aus. Die Enthaltung der Stimme in der Libyenfrage im UN-Sicherheitsrat in der ersten Sitzung am 17. März 2011, an der Deutschland als Ratsmitglied in dieser Periode teilgenommen hat, hat Deutschland viel Glaubwürdigkeit und Vertrauen bei Partnern und Freunden gekostet, zumal Deutschland mit China, Brasilien und Russland in einem Boot sass.

AUS DEM NEUEN BUCH UNSERES DEUTSCHLAND-KORRESPONDENTEN BRIGADEGENERAL DIETER FARWICK

Sie gehören zu den BRICS-Staaten. Hinterhergab es Hinweise, dass der deutsche Aussenminister gegen den Rat seiner Diplomaten mit «nein» stimmen wollte, während die Kanzlerin zur Zustimmung tendierte. So kam es zum Kompromiss der Enthaltung. Da stellt sich schon die Frage nach der Durchsetzungsfähigkeit der Bundeskanzlerin gegenüber einem äusserst schwachen Aussenminister.

Schliesslich verfügt sie über die Richtinienkompetenz, von der sie jedoch selten Gebrauch macht.

In der Folge hat Deutschland seinen Nimbus als verlässlicher Partner verioren. . . .

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