Bundesheer bald Bankrott

Mi, 11. Dez. 2019

Am 29. September wählte Österreich sein Parlament. Mit knapp 38 Prozent der Stimmen führte Sebastian Kurz die «neue» ÖVP zum Wahlsieg. Im Wahlkampf hatte er eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben abgelehnt. Was bedeuten diese Entwicklungen für das österreichische Verteidigungsbudget?

Georg Geyer MAS(PR) MSc, Wien

Grund für die vorgezogenen Neuwahlen war die Veröffentlichung des «Ibiza-Videos» im Mai 2019 gewesen, in dem die freiheitlichen Granden Strache und Gudenus bei möglicherweise rechtswidrigen Aussagen (es gilt die Unschuldsvermutung) versteckt gefilmt worden waren. Kanzler Kurz forderte den Abgang von FPÖ-Innenminister Kickl, worauf die FPÖ alle Regierungsämter zurücklegte. Kurz installierte eine ÖVP-Minderheitsregierung, wurde aber nach einem Misstrauensantrag der SPÖ…

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