Bundesrat bestätigt Rüstungspolitik

Di, 13. Nov. 2018

Am 24. Oktober 2018 verabschiedete der Bundesrat die aktualisierten Grundsätze seiner Rüstungspolitik. Sie ersetzen seine Grundsätze für die Rüstungspolitik von 2010. Die Anpassung wurde nötig, weil sich Rahmenbedingungen veränderten.

Der Ressortredaktor Rüstung+Technik, Peter Jenni, zu den Grundsätzen der Rüstungspolitik

In der überarbeiteten Fassung der auf zehn Seiten formulierten Grundsätze für die Rüstungspolitik hält die Landesregierung einleitend fest, dass diese ein Element der Schweizer Sicherheitspolitik sei. Damit soll sichergestellt werden, dass «die Armee und weitere Institutionen staatlicher Sicherheit des Bundes rechtzeitig, nach wirtschaftlichen Prinzipien und auf transparente Weise mit der nötigen Ausrüstung und Bewaffnung und den erforderlichen Dienstleistungen versehen…

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