Bundesrat: Der Rüstungsindustrie droht eine weitere Erosion
Der Arbeitskreis Sicherheit und Wehrtechnik schreibt:
Die Wehrtechnik-Industrie nimmt zur Kenntnis, dass der Bundesrat am 31. Oktober 2018 beschloss, auf die Anpassung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) zu verzichten. Der Bundesrat hatte eine Anpassung der KMV als notwendig erachtet. Mit dem Entscheid bleibt die nachteilige Lage der Schweizer Rüstungsindustrie gegenüber der direkten Konkurrenz bestehen.

Die Rüstungsindustrie bedauert, dass die politische Diskussion für die Anpassung der KMV nicht mit der notwendigen Sachlichkeit geführt werden konnte und bedankt sich beim Bundesrat, dass er die sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Bedürfnisse für eine Anpassung der KMV erkannt und unterstützt hat.

In den Grundsätzen für die…