Läuft das VBS mit dem Planungsbeschluss zu «Air2030» auf? Im Oktober 2018 drang VBS-Chef Parmelin im Bundesrat nicht mehr durch. Eine zwingende Volksabstimmung verlangt das Parlament per BDP-Motion. Der Nationalrat hiess den Vorstoss mit 99 zu 77 Stimmen gut, der Ständerat mit 22 zu 18.

Was heisst das auf der Bundesbühne?

Noch im Sommer 2018 schien der Planungbeschluss im gefestigten bürgerlichen Pro-Armee-Lager eine sichere Mehrheit zu haben, weil viele den Vorteil der genannten Trennung erkannt hatten. Dann aber traten Risse auf.

Zwist im bürgerliche Lager
Plötzlich waren es nicht nur die konsequent wehrfeindlichen Grünen und die Sozialdemokraten, die dem VBS Hindernisse in den Weg legten, sondern auch führende Bürgerliche:
• Im Namen des FDP-Vorstandes verkündete die Präsidentin Gössi,…