Nationalrat gegen Gewissensprüfung

Mi, 16. Jan. 2019

Von den Medien fast unbeachtet, lehnte der Nationalrat am 14. Dezember 2018 mit 111 zu 77 Stimmen eine Initiative von Nationalrat Hans-Ueli Vogt zum Zivildienst ab. Der Zürcher Rechtsprofessor Vogt hatte gefordert, die Regeln seien zu verschärfen,die Gewissensprüfung wieder einzuführen und die freie Wahl zwischen Militär- und Zivildienst zu unterbinden.

Vogt zielte in die richtige Richtung:
• «Faktisch besteht keine Militärdienstpflicht mehr.»
• Es leistet noch Ersatzdienst , wer «wegen eines ernsten und unüberwindbaren Konflikts Militärdienst nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann».
• «Es besteht kein freies Wahlrecht zugunsten des zivilen Ersatzdienstes.»

Gegen Debatte zur Attraktivität
Vogt findet die richtigen Worte zur dummen Debatte über die Attraktivität der Armee. Militärdienst…

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