Bundesrat: Botschaft zum Planungsbeschluss

Di, 02. Jul. 2019

Am 26. Juni 2019 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft zu einem Planungsbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge zuhanden des Parlamentes. Damit soll die Bevölkerung die Möglichkeit erhalten, in einer Grundsatzabstimmung über die Beschaffung zu entscheiden.

Der Bundesrat will, dass die Armee die Schweiz auch in Zukunft vor Angriffen aus der Luft schützen kann. Die heutigen Kampfjets erreichen um 2030 das Ende ihrer Nutzungsdauer. Um das Land und die Menschen weiterhin zu schützen, will der Bundesrat die Mittel erneuern.

Entscheide pro Kampfjet
Der Bundesrat hat sich in den vergangenen Jahren mehrmals für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Zuletzt hat er am 15. Mai 2019 beschlossen, dass mit einem Planungsbeschluss des Parlaments ein fakultatives Referendum…

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