Ja zum Planungsbeschluss

Do, 09. Jan. 2020

Nationalrat- und Ständerat stimmen in den Schlussabstimmungen der Wintersession dem Planungsbeschluss zum Kauf neuer Kampfflugzeuge mit einem Kompensations-Anteil von 60 Prozent zu. Bis es soweit war wurde das Geschäft mehrmals zwischen den beiden Räte hin und her geschoben.

Andreas Hess

Bereits im September 2019, in der letzten Session vor den eidgenössischen Wahlen, behandelte der Ständerat das Geschäft 19.039 «Beschaffung neuer Kampfflugzeuge». Im Grundsatz war das Geschäft unbestritten: der Bund beschafft bis Ende 2030 für 6 Milliarden Franken neue Kampfflugzeuge. Ausländische Unternehmen müssen bis zu 60 Prozent des Auftragswertes durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren. Im Ständerat führte die Offset-Kompensationsquote von 60 Prozent zu Diskussionen. Der…

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