Eigentlich war ein Rüstungsprogramm 2023 gar nicht vorgesehen. Nun hat der Krieg in der Ukraine im Parlament und im Bundesrat zu einem Umdenken geführt. Es gibt nun ein Rüstungsprogramm 2023.

Peter Jenni

Die neue Botschaft des Bundesrates an das Parlament beinhaltet eine Erhöhung des Zahlungsrahmens der Armee von 21,1 Milliarden Franken auf 21,7 Milliarden Franken bis 2024.

Zudem unterbreitet der Bundesrat die Genehmigung von 1,9 Milliarden Franken als Verpflichtungskredite. Damit sollen weitere Radschützenpanzer und zusätzliche Munition für die Bodentruppen beschafft werden. Weiter sollen die Fähigkeiten der Luftverteidigung mit dem System Patriot erweitert werden.

Ausrüstung und Durchhaltefähigkeit
Bundesrat und Parlament hatten in den letzten Jahren das Schwergewicht bei den…