Als Land mit immerwährender bewaffneter Neutralität liefert die Schweiz keine Waffen an kriegsführende Staaten. Dazu hat sich unser Land verpflichtet. Wo steht die parlamentarische Debatte im Moment? Eine Auslegeordnung.

Fachof Andreas Hess, Stv. Chefredaktor

In den letzten Wochen ist das Kriegsmaterialgesetz in aller Munde. Doch was steckt hinter diesem umstrittenen Gesetz?

Zweck
Das Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (Kriegsmaterialgesetz, KMG) bezweckt, durch die Kontrolle der Herstellung und des Transfers von Kriegsmaterial und der entsprechenden Technologie die internationalen Verpflichtungen der Schweiz zu erfüllen.

Das KMG soll auch die aussenpolitischen Grundsätze wahren; dabei soll in der Schweiz eine an die Bedürfnisse ihrer Landesverteidigung angepasste industrielle…