Die Neutralitätsfrage

Do, 14. Sep. 2023

Seit Monaten wird in der Schweiz in der Verwaltung, in den Medien, im Parlament und in der Öffentlichkeit heftig über die Lieferung von Waffen an die Ukraine diskutiert und gestritten.

Peter Jenni

Die einen sind dafür, die andern strikt dagegen. Es geht insbesondere um die Frage, ob es der Schweiz erlaubt ist, einem ausländischen Käufer zu gestatten, in der Schweiz hergestelltes Kriegsmaterial (Fahrzeuge, Kanonen, Munition etc.) in die Ukraine weiterzuleiten. Zu diesen Käufern gehören unter anderem Firmen in Dänemark und Spanien. Die Meinungen zu diesen Geschäften gehen weit auseinander.

Jene, die solche Transaktionen ablehnen, begründen ihre Meinung mit dem Hinweis auf die strikte Neutralität unseres Landes. Dieses Festhalten an der Neutralität wird im Ausland zunehmend nicht mehr…

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