Die Schweizer Rüstungsindustrie leidet unter restriktiven Exportbestimmungen. Ohne Exporte ist ihre Existenz gefährdet, der Exodus von Unternehmen hat begonnen. Ohne Gesetzesanpassungen verliert die Schweiz ihre sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis. Die eigene Verteidigungsfähigkeit wiederherzustellen wird zur Illusion – und die bewaffnete Neutralität der Schweiz zur Randnotiz der Geschichte.

Oberst i Gst Matthias C. Zoller, Generalsekretär SWISS ASD

Nur wenige Monate vor dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die Schweiz die Exportregelungen für Rüstungsgüter im Kriegsmaterialgesetz (KMG) verschärft. Seit jenem Zeitpunkt darf kein Kriegsmaterial an Staaten geliefert werden, die sich in einem internen oder externen bewaffneten Konflikt befinden. Diese Regelung wurde…